Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter B. • 24.03.2024
Wäre es in Ordnung wenn Hr. Markus Ferber CSU MdEP wegen den, vielleicht unberechtigten, Verdächtigungen untersucht würde, die Unschuldsvermutung respektierend, s.g. Frau Prof. Angelika Niebler CSU ?
Portrait von Angelika Niebler
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Frage von Norbert B. • 24.03.2024
Was steht der Wiederwahl von Hr. Kelber alf BfDI entgegen? Werden Sie sich für seine Wiederwahl einsetzen?
Jürgen Kretz mit dunklem Hemd vor einem grünen Hintergrund
Antwort 06.05.2024 von Jürgen Kretz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Derzeit befinden wir uns bezüglich der Neubesetzung auf einem guten Weg.

Frage von Norbert B. • 24.03.2024
Was steht der Wiederwahl von Hr. Kelber alf BfDI entgegen? Werden Sie sich für seine Wiederwahl einsetzen?
Portrait von Jens Brandenburg
Antwort 30.04.2024 von Jens Brandenburg FDP

Louisa Specht-Riemenschneider wurde von uns Freien Demokraten und Grünen gemeinsam als neue Datenschutzbeauftragte vorgeschlagen

Frage von Johanna B. • 23.03.2024
Warum bevorzugen Sie die hessische Sachleistungsbeihilfe einer Pauschalen Beihilfe? (Bezug auf Frage von Herr G. vom 10.2.)
Portrait von Maximilian Schimmel
Antwort 29.03.2024 von Maximilian Schimmel CDU

Die jetzigen Regelungen bieten viele Vorteile. Nichtsdestotrotz wird das System regelmäßig evaluiert und verbessert. Genau das will neue neue Koalition angehen!

Frage von Julia H. • 23.03.2024
Ist die eigene Beteiligung in einem 'frozen conflict' mit Bodentruppen und Kampfjets bei einem Scheitern 'direkte' Kriegspartei zu sein, nicht sehr viel wahrscheinlicher, siehe Korea, Taiwan und Kosovo?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 14.05.2024 von Ralf Stegner SPD

Die Problematik der 'frozen conflicts' in Osteuropa ist natürlich gut bekannt und selbstverständlich setzt sich die Bundesregierung auf allen Ebenen dafür ein, dass es in der Ukraine nicht dazu kommt.

Frage von Arne E. • 23.03.2024
Wer übernimmt die Kosten für Polizei, Straßensperrungen und Verkehrsumleitungen durch Fußballspiele zB in Rostock?
Portrait von Julian Barlen
Antwort 24.09.2024 von Julian Barlen SPD

Als Rostocker ist mir das Thema ebenfalls wichtig, da es um die gerechte Verteilung öffentlicher Mittel und den Umgang mit verschiedenen Sportereignissen geht – von denen es in Rostock ja einige gibt.