Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von David H. • 27.09.2023
Antwort von Matthias Mieves SPD • 04.10.2023 Ärztinnen und Ärzten liegt in Deutschland aber auch mit dem Body Mass Index keine verbindliche Vorgabe vor. Vielmehr kann der BMI Ärzten und Ärztinnen als Anhaltspunkt dienen.
Frage von Holger G. • 27.09.2023
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.10.2023 Technisch sollte die Auszahlung des Klimageldes ab Ende 2024 funktionieren. Entsprechend kann die Auszahlung nicht vor Anfang 2025 beginnen.
Frage von Chris M. • 27.09.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 29.11.2023 Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.
Frage von Holger G. • 27.09.2023
Antwort ausstehend von Sonja Merkel AfD Frage von Holger G. • 27.09.2023
Antwort von Marion Messik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.10.2023 vielen Dank für Ihre Frage. Die Forderung nach einem Rechtsanspruch auf einen Platz im Pflegeheim ist nachvollziehbar, aber aus meiner Sicht kaum umsetzbar.
Frage von Holger G. • 27.09.2023
Antwort von Marie-Sophie Künkel CDU • 27.09.2023 Einen Rechtsanspruch hierauf halte ich der Überlegung nach für gut. Die Umsetzung würde jedoch nicht einfach werden.