Frage von Birgid M. • 12.10.2023

Antwort von Hakan Demir SPD • 18.10.2023
Bei der ersten Lesung wird der Entwurf im Bundestag besprochen
Bei der ersten Lesung wird der Entwurf im Bundestag besprochen
In unserem Wahlprogramm fordern wir einen Untersuchungsausschuss „Corona“ für die nächste Wahlperiode.
Die AfD ist eine Gefahr für die Demokratie und Millionen von Mitbürger*innen, weshalb ein Verbotsverfahren jetzt unverzüglich in Angriff genommen werden muss
Eine Reform des Krankenhauswesens ist dringend notwendig, da uns ein „Weiter so“ nur vor weitere Insolvenzen stellen wird – mit gravierenden Auswirkungen auf die regionale Gesundheitsversorgung.