Frage von Ina W. • 22.10.2023
Antwort von Jens Guth SPD • 30.10.2023
Ich halte - zum jetzigen Zeitpunkt - nichts von einem Verbotsverfahren!
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Frage von Ina W. • 22.10.2023
Antwort von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.05.2025
Die AfD ist längst keine Protestpartei mehr, sie ist die Kommandozentrale und der parlamentarische Arm der extremen Rechten in Deutschland. Sie verbreitet eine rassistische und antidemokratische Ideologie, sie bedroht Minderheiten und sie beschädigt das gesellschaftliche Miteinander im Land.
Frage von Philipp H. • 22.10.2023
Antwort von Pascal Kober FDP • 23.11.2023
Als Bundesopferbeauftragter der Bundesregierung habe ich im Mai 2023 in Brüssel in meiner Funktion als Bundesopferbeauftragter an einer Konferenz des Europäischen Kompetenzzentrums für Terroropfer teilgenommen
Frage von Philipp H. • 22.10.2023
Antwort von Jessica Tatti BSW • 31.10.2023
Ich habe in diesem Jahr eine Auslandreise im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit gemacht.
Frage von Philipp H. • 22.10.2023
Antwort von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.04.2025
ich habe in dieser Wahlperiode nur an Reisen teilgenommen, an denen der jeweilige Ausschuss - bei mir Bildung und Soziales - bzw. das Präsidium des Landtags insgesamt teilgenommen hat und die auch vom Landtag offengelegt werden.
Frage von Philipp H. • 22.10.2023
Antwort von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.10.2023
Ich bin Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und habe an einer Delegationsreise des Ausschusses nach Island teilgenommen, die vom 2. bis 5. Mai 2023 stattgefunden ha