Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 07.07.2024 von Stephan Thomae FDP

Wir arbeiten daran, wie im Koalitionsvertrag vereinbart mehr Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 25.06.2024 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass eine entsprechende Anpassung im AEAO bald erzielt wird und der Volksverpetzer seine Gemeinnützigkeit zurückerlangen kann.

Hakan Demir
Antwort 07.06.2024 von Hakan Demir SPD

Und: Eine deutsche Einbürgerungsbehörde darf rein rechtlich keinen ausländischen Pass einbehalten. Der muss immer dem Heimatland zurückgegeben werden.

Hakan Demir
Antwort 28.06.2024 von Hakan Demir SPD

Bis zum Inkrafttreten des neuen Gesetzes musste die alte Rechtslage angewendet werden.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 20.05.2024 von Manuela Ripa ÖDP

Ich habe keine vertraulichen Informationen weitergegeben.

Portrait von Michael Roth
Antwort 14.06.2024 von Michael Roth SPD

Mit unserer Reise wollten wir unsere Solidarität mit der pro-europäischen Mehrheit Georgiens zum Ausdruck bringen.