Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.10.2024 von Thorsten Frei CDU
Ich sehe vor allem die negativen gesundheitlichen und kriminologischen Auswirkungen, weshalb ich die Legalisierung im Bundestag abgelehnt habe.
Antwort 30.10.2024 von Kathrin Vogler Die Linke
Die Linke setzt sich konsequent gegen die Aufrüstung und die Stationierung weiterer Truppen ein, gerade in sensiblen Regionen, die durch den Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 explizit von der Stationierung ausländischer Streitkräfte und Atomwaffen ausgenommen wurden.
Antwort ausstehend von Petra Federau AfD

Antwort 21.05.2026 von Steffen Quasebarth BSW
Keine dauerhafte Stationierung ausländischer Soldaten in Ostdeutschland. Zwei-plus-Vier-Vertrag achten, Holzdorf und Rostock prüfen.
Antwort 30.10.2024 von Jan Schröder SPD
Niedersachsen setzt sich für VW-Standorte und Arbeitsplätze ein, fördert Wandel zur Elektromobilität und unterstützt Beschäftigte.