Frage von Sören J. • 22.11.2023
Antwort von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2025
Am Ende intensiver Verhandlungen hat die Ampel-Koalition einen Kompromiss für die angesprochenen Veränderungen beim Elterngeld-Bezug gefunden.
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Frage von Wilma M. • 22.11.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Nils H. • 22.11.2023
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 29.11.2023
Die Aufgabe des Staates besteht darin, günstige Rahmenbedingungen für Innovationen zu schaffen.
Frage von Raimund L. • 22.11.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 24.11.2023
In den parlamentarischen Beratungen zu diesem Gesetz ging es um verschiedene Zulagen, so auch fünf Zulagen aus dem Bereich des Bundesverteidigungsministeriums, zu denen auch die Feuerwehrdienstzulage zählt. Die Abgeordneten konnten sich bei diesen fünf Zulagen jedoch nicht auf die Einbeziehung von Pensionären einigen.
Frage von Raimund L. • 22.11.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 27.11.2023
Das Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024) wurde am 16. November im Deutschen Bundestag in 2./3. Lesung beraten.
Frage von Raimund L. • 22.11.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 12.12.2023
Dabei ging es um verschiedene Zulagen, fünf davon aus dem Bereich des Bundesverteidigungsministeriums. Dazu zählt auch die Feuerwehrdienstzulage. Zu einer Einigung bei diesen fünf Zulagen kam es unter den Abgeordneten aber nicht.