Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Müller
Antwort 05.02.2007 von Stefan Müller CSU

(...) Hätte es eine reale Möglichkeit gegeben, gleichzeitig die Neuverschuldung zu senken und den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung zu senken, hätte ich mich gegen die Mehrwertsteuererhöhung entschieden. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 18.01.2007 von Bettina Hagedorn SPD

(...) Wichtig ist uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dabei, dass keines dieser Prinzipien über den anderen steht. So sind wir stolz auf die sozialen Sicherungssysteme in der Bundesrepublik. Sie sorgen dafür, dass kein Mensch aus unserer Gesellschaft ausgeschlossen wird. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 17.01.2007 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für uns als Hessen ist es einleuchtend, dass eine bundesweite Regelung zur Höhe der Küstendeiche nicht sinnvoll ist. Aber der Schutz vor Passivrauch geht uns alle an! Der Passivrauch ist in Baden-Württemberg genauso schädlich wie in Brandenburg. (...)