Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 11.03.2024

Bei Demonstrationen, die einen land- oder forstwirtschaftlichen Hintergrund haben, ist die Teilnahme mit einem Traktor mit grünem Kennzeichen rechtens. Wenn eine Demonstration dagegen keinen land- oder forstwirtschaftlichen Hintergrund hat, ist hingegen ein steuerpflichtiges, schwarzes Kennzeichen notwendig.

Frage von Martin R. • 07.01.2024
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 04.07.2024

Im digitalen Zeitalter besteht die Gefahr, gezielte Desinformationen durch Fake News und mit Hilfe von künstlicher Intelligenz erzeugte sogenannte Deep Fakes nicht sofort erkennen zu können. Umso wichtiger ist es, starke mediale Antworten entgegenzustellen.

Frage von Martin R. • 07.01.2024
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 08.04.2024

Allerdings ist auch klar, dass bei allem Neuen und Positiven die Social-Media-Plattformen verantwortlich sind für die Verbreitung von Unwahrheiten, Fake-News, Beleidigungen und Bedrohungen

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort von Ulrike Schielke-Ziesing
AfD
• 08.01.2024

da derzeit viele gleichlautende Fragen zu diesem Thema eingehen, verweise ich Sie gerne auf meine bereits hier nachzulesenden Antworten in dieser Sache

Frage von Christian T. • 07.01.2024
Portrait von Albrecht Glaser
Antwort von Albrecht Glaser
AfD
• 23.02.2024

AfD möchte kommunale Selbstverwaltung und kommunale Spielräume durch ein modernes Steuerrecht stärken

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