Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kornelia H. • 07.01.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.03.2024 Bei Demonstrationen, die einen land- oder forstwirtschaftlichen Hintergrund haben, ist die Teilnahme mit einem Traktor mit grünem Kennzeichen rechtens. Wenn eine Demonstration dagegen keinen land- oder forstwirtschaftlichen Hintergrund hat, ist hingegen ein steuerpflichtiges, schwarzes Kennzeichen notwendig.
Frage von Martin R. • 07.01.2024
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 03.07.2024 Ja, ich meine, dass Soziale Medien stärker reguliert werden müssen.
Frage von Martin R. • 07.01.2024
Antwort von Sonja Eichwede SPD • 04.07.2024 Im digitalen Zeitalter besteht die Gefahr, gezielte Desinformationen durch Fake News und mit Hilfe von künstlicher Intelligenz erzeugte sogenannte Deep Fakes nicht sofort erkennen zu können. Umso wichtiger ist es, starke mediale Antworten entgegenzustellen.
Frage von Martin R. • 07.01.2024
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 08.04.2024 Allerdings ist auch klar, dass bei allem Neuen und Positiven die Social-Media-Plattformen verantwortlich sind für die Verbreitung von Unwahrheiten, Fake-News, Beleidigungen und Bedrohungen
Frage von Michaela Z. • 07.01.2024
Antwort von Ulrike Schielke-Ziesing AfD • 08.01.2024 da derzeit viele gleichlautende Fragen zu diesem Thema eingehen, verweise ich Sie gerne auf meine bereits hier nachzulesenden Antworten in dieser Sache
Frage von Christian T. • 07.01.2024
Antwort von Albrecht Glaser AfD • 23.02.2024 AfD möchte kommunale Selbstverwaltung und kommunale Spielräume durch ein modernes Steuerrecht stärken