Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.12.2024 von Marco Buschmann FDP

Ein Anspruch auf Kostenübernahme der Kinderbetreuung kann vielmehr nur in Einzelfällen bestehen. Gemäß §§ 90, 93 SGB VIII kann dies beispielsweise der Fall sein, wenn die Kostenübernahme notwendig ist, um die wirtschaftliche Selbstständigkeit zu sichern und die Familie andernfalls auf Sozialleistungen angewiesen wäre. Zudem bieten die Kommunen und Bundesländer eigene individuelle Förderprogramme an.

Foto von Carola Rackete
Antwort 26.01.2025 von Carola Rackete parteilos

Eine linke Position heißt für mich, sich gegen Imperialismus zu wenden, die Angegriffenen zu unterstützen und sich für einen gerechten Frieden einzusetzen.

Portrait von Laura Kraft
Antwort ausstehend von Laura Kraft BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Luiza Licina-Bode
Antwort 21.11.2024 von Luiza Licina-Bode SPD

Es ist mir außerdem wichtig zu betonen, dass der Schutz des ungeborenen Lebens nicht durch Strafandrohungen erreicht werden kann.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN