Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Bauer
Antwort von Nicole Bauer
FDP • 03.06.2024

Die Datenübermittlung an Sicherheitsbehörden ist inzwischen kein Bestandteil des Gesetzes mehr.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD • 10.01.2024

Ja, ich befürworte den Abbau von Bürokratie

Portrait von Falko Droßmann
Antwort von Falko Droßmann
SPD • 26.01.2024

Ich habe Ihre Bedenken und Ihre Wünsche in Bezug auf Menschen mit kognitiver/psychischer Beeinträchtigung zur Kenntnis genommen. Dazu mache ich Sie gerne auf die folgende Passage im Gesetzesentwurf aufmerksam:

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort von Tessa Ganserer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024

Auch bei Menschen mit kognitiver/psychischer Beeinträchtigung gilt die Selbstbestimmung.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD • 11.06.2024

Im parlamentarischen Prozess haben wir noch Änderungen in den § 3 Absatz 3 eingefügt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD • 22.01.2024

. BMI ist absolut bestrebt, eine Lösung für den Kauf, die Miete oder das private Leasing eines Fahrrads zu schaffen und befindet sich diesbezüglich in Abstimmung mit den anderen beteiligten Ressorts der Bundesregierung.