Frage von Thomas K. • 21.01.2024

Antwort von Sören Pellmann Die Linke • 23.01.2024
Frieden gehört zur politischen DNA meiner Partei DIE LINKE, im klaren Gegensatz zu rechten Parteien.
Frieden gehört zur politischen DNA meiner Partei DIE LINKE, im klaren Gegensatz zu rechten Parteien.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Über eine beschleunigte Einbürgerung nach drei Jahren entscheidet die zuständige Einbürgerungsbehörde. Sie entscheidet auch, was als besondere Integrationsleistungen anzusehen ist.
Ich halte die Partei AfD und ihre zentralen Akteur*innen für rechtsextrem.