Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.09.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das führt auch zu mehr Konkurrenz zwischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, was ebenfalls solche Folgen zeigt. Es ist eine der schwierigsten Aufgaben, die Würde des Menschen am Arbeitsplatz zu gewährleisten. Diesbezüglich bedarf es noch einer verbesserten rechtlichen Situation und einer besseren Durchsetzung entsprechender Rechte. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 11.04.2008 von Maria Eichhorn CSU

Sehr geehrter Herr Edtl,

jetzt erst liegen mir die Informationen der Deutschen Bahn vor, um Ihre Anfrage beantworten zu können. Bereits im letzten Jahr hatte ich Ihnen eine Antwort in Aussicht gestellt.

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 27.09.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben Anspruch auf Versorgung mit Heizung, Warmwasser und Kochen auf dem für Ihre Wohnung vorgesehenen Weg, also hier vermutlich mittels Heizgas. Der Vermieter ist nach Ihrer Schilderung wohl mit seiner Leistung im Verzug. Deshalb können Sie drastische Mietminderungen vornehmen, sofern Sie den gesetzlich vorgeschriebenen Weg (Abmahnung mit Fristsetzung u.a.) gehen.Allerdings bringt dieser Weg keine rasche Abhilfe. (...)

Frage von kai h. • 24.09.2007
Frage an Ute Kumpf von kai h. bezüglich Verkehr
Portrait von Ute Kumpf
Antwort 27.09.2007 von Ute Kumpf SPD

(...) vielen Dank für Ihre mail. Gute Nachrichten für Sie und alle Oldtimerfreunde: Der Bundesrat hat am 21. September 2007 beschlossen, Oldtimer von der Kennzeichnungspflicht auszunehmen. (...)

Portrait von Claudius Lieven
Antwort 01.10.2007 von Claudius Lieven BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Meines Wissens nach finden bei öffentlichen Bauvorhaben in der Regel Bauabnahmen statt, also auch bei Straßenbaumaßnahmen. (...) Wenn Bauschäden durch verdeckte Mängel verursacht werden ist der Auftragnehmer ggf. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 28.09.2007 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Wie ich mich zu einem Gesetzentwurf zur Reform der Erbschaftssteuer verhalten werde, kann ich absehen, wenn der konkrete Gesetzentwurf vorliegt. Dabei wird es bei meiner Bewertung um mehrere Aspekte gehen müssen, wovon ein Aspekt auch die Behandlung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften sein wird. (...)