Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 03.08.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Sie treten für eine Regelung ein, nach der das Rauchen auch in Biergärten verboten wird. Ich kann mich diesem Wunsch nach einem Rauchverbot unter freiem Himmel nicht anschließen. Uns geht es um den Schutz von Nichtrauchern vor dem Passivrauchern, nicht um die Ächtung von Rauchern. (...)

Portrait von Andreas Mattner
Antwort 12.07.2007 von Andreas Mattner CDU

(...) Dass der Boden unter den Arenen durch Müll verunreinigt ist, ist seit Jahren und spätestens mit dem Bau der Color Line Arena auch der Öffentlichkeit bekannt. Nach meinem Kenntnisstand (Details kennt die Verwaltung) ist dort großflächig Müll abgelagert, ein Umstand der eh zur Sanierung führen müßte, so wie beim Bau der CLA bereits geschehen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 20.07.2007 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Ihre Annahme ist im Wesentlichen zutreffend. Das Bundesumweltministerium (BMU) hat insgesamt 7000 DVDs des Films "Eine unbequeme Wahrheit" von Al Gore für Schulen im gesamten Bundesgebiet bereitgestellt. Voraussetzung war, dass die Schulen diese DVD anfordern. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 10.07.2007 von Arnold Vaatz CDU

Sehr geehrter Herr Fink ,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Für die Beantwortung Ihrer Mail bitte ich Sie mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, gern unter arnold.vaatz@bundestag.de.

Portrait von Klaas Hübner
Antwort 12.10.2007 von Klaas Hübner SPD

(...) Der Änderung des Abgeordnetengesetzes, wodurch die Abgeordneten verpflichtet werden, ihre Nebeneinkünfte offenzulegen, habe ich selbstverständlich im Sinne einer größeren Transparenz zugestimmt. Mehr Transparenz erlaubt den Bürgern mitzuentscheiden, was für ein Parlament sie haben möchten. Ich würde mich sehr freuen und zwar nicht aus persönlichen Gründen sondern weil dies meine politische Auffassung ist, wenn dies nicht bedeutete, dass einer Neiddiskussion folgend in Zukunft Unternehmer nicht mehr im Bundestag vertreten sein werden. (...)