Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) August 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Wildvögeln in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/115/EG (2006/563/EG) und in Deutschland umgesetzt und entsprechen damit den internationalen Standards. Wenn ein Fall von H5N1 auftritt, haben die Fachbehörden keine große Wahlmöglichkeiten als im Rahmen der beschlossenen Verordnung zu handeln und diese sieht auch die Tötung von gesunden Tieren vor, wenn diese mit einem infizierten Tier in Berührung gekommen sein könnten. Dies ist bei Hausgeflügel eher der Fall, als bei freilebendem Wildgeflügel. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Kamp,

das müssen die Gerichte im Einzelfall entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

(...) Zu der vor dem Bundesverfassungsgericht vorliegenden Klage gegen dieses Gesetz gab es in Karlsruhe am 10. (...) Mit einem Urteil ist nicht vor März 2008 zu rechnen. (...)

(...) 999/2001 wurden gemeinschaftsrechtlich alle Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE) zusammengefasst. Diese EG-Verordnung enthält Maßnahmen gegen alle sich aus den verschiedenen TSE beim Tier ergebenden Risiken für die Gesundheit von Mensch und Tier und umfasst das gesamte Gebiet von der Herstellung über das Inverkehrbringen bis zur Ein- und in bestimmten Fällen auch der Ausfuhr von lebenden Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs. Die Verordnung, die seit dem 1. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich kann Ihre Verzweiflung sehr gut verstehen - als Gewerkschaftssekretär begegnen mir immer wieder Menschen, die mit ihrem Einkommen nicht auskommen. Finanzielle Fördermöglichkeiten für duale Auszubildende sind neben dem BAB und Wohngeld auch seit dem letzten Jahr unter bestimmten Voraussetzungen aufstockendes Hartz IV. (...)

(...) Ich sehe darin eine große Chance. Zuwanderung bereichert unser gesellschaftliches Leben und unsere Kultur. Die zunehmende Mobilität der Menschen ist eine gewünschte gesellschaftliche Normalität. (...)