Antwort ausstehend von Metin Hakverdi SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.02.2008 von Heiko Hecht CDU
(...) Leider bin ich Kandidat im Wahlkreis Billstedt Wilhelmsburg Finkenwerder (auf Finkenwerder wohne ich auch). Zuständig sind für Sie die Kandidaten im Wahlkreis Hamburg-Mitte. Das sind an Platz 1 der Rechtsanwalt Jörg Hamann, Christoph de Vries an zweiter Stelle und Thomas Felskowski an dritter Stelle. (...)
Antwort 08.02.2008 von Ingo Wellenreuther CDU
(...) Am 13. Februar 2008 wird der Innenausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Waffenrechts durchführen. Das von Ihnen angesprochene Thema "Anscheinswaffen" wird als TOP 2 behandelt. (...)
Antwort ausstehend von Brigitta Martens CDU
Antwort 12.02.2008 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir von der GAL haben daher einen eigenen Gesetzesentwurf ( http://www.gal-fraktion.de/cms/justiz/dokbin/174/174096.gal_gesetzesentwurf_jugendstrafvollzug.pdf ) zum Jugendstrafvollzug vorgelegt. Darin möchten wir den Jugendstrafvollzug modernisieren. Erzieherische Konzepte sollen Disziplinarmaßnahmen als Reaktion auf Fehlverhalten der Jugendlichen weitgehend ersetzen. (...)
Antwort 08.02.2008 von Hinnerk Fock FDP
(...) Für mich hört es sich aus der Ferne so an, als ob es sich bei dieser Besteuerung um die gesetzliche Vorgabe handelt, auch Einkommen in Direktversicherungen nachträglich zu besteuern. Als Ihre Beiträge in die Versicherung eingezahlt wurden, wurden hierauf keine Steuer gezahlt. (...)