Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas W. • 23.01.2025
Werden Sie die Wahl-Regelungen für Auslandsdeutsche verbessern?
Portrait von Martin Plum
Antwort 12.02.2025 von Martin Plum CDU

Wir werden uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion dafür einsetzen, bestehende Hürden abzubauen und Deutschen im Ausland die Teilnahme an Wahlen zu erleichtern.

Frage von Mirko W. • 23.01.2025
Vor dem Hintergund der Vorgänge in Thüringen (Verhalten des Alterspräsidenten, Kontrolle des Verfassungsschutzes, Blockade des Landtags) bleiben sie dabei, dass ein Verbotsverfahren unangemessen ist?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 18.02.2025 von Christoph de Vries CDU

Ich bleibe bei meiner Aussage vom 30. September 2024 über Abgeordnetenwatch, dass ein Verbotsverfahren unangemessen ist.

Frage von Marianne E. • 23.01.2025
Was gilt deutsches Ehrenwort? Wir lassen gerade noch immer mehr als 3000 afghanische Ortskräfte mit Aufnahmezusage (!!) in Pakistan im Stich: Abschiebungen nach Afghanistan haben bereits begonnen.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 22.02.2025 von Ralf Stegner SPD

Als Vorsitzender des Afghanistan-Untersuchungsausschusses ist mir das Thema sehr wichtig. Bei Ortskräften muss Humanität vor Bürokratie stehen.

Frage von Mirko W. • 23.01.2025
Vor dem Hintergund der Vorgänge in Thüringen (Verhalten des Alterspräsidenten, Kontrolle des Verfassungsschutzes, Blockade des Landtags) bleiben sie dabei, dass ein Verbotsverfahren unangemessen ist?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 23.01.2025 von Christoph Ploß CDU

Ja

Frage von Mirko W. • 23.01.2025
Vor dem Hintergund der Vorgänge in Thüringen (Verhalten des Alterspräsidenten, Kontrolle des Verfassungsschutzes, Blockade des Landtags) bleiben sie dabei, dass ein Verbotsverfahren unangemessen ist?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 10.02.2025 von Franziska Hoppermann CDU

liegen zum Zeitpunkt offenbar nicht alle notwendigen Informationen bzw. hinreichenden Bedingungen vor. Es besteht somit aus meiner Sicht das Risiko