Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Bijan N. • 08.12.2024
Wie beurteilen Sie die aktuelle Lage in Syrien?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 24.01.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Der Umstand, dass jetzt mit Abu Muhammad al-Dschaulani ein ehemaliges IS- und al-Kaida-Mitglied eine Schlüsselrolle in Syrien zu spielen scheint, beunruhigt mich.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.12.2024 von Stephan Brandner AfD

Für uns steht fest, dass der medizinische Gebrauch von Cannabis möglich sein muss. Die aktuelle Gesetzeslage halten wir aber für eine sehr schlechte Lösung.

Portrait von Mario Czaja
Antwort 08.12.2024 von Mario Czaja CDU

Ihre Anfrage ehrt mich. Aber ich bin mit meinem Mandat als MdB für Marzahn-Hellersdorf ausreichend gefordert und habe diese Ambitionen nicht.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 22.01.2025 von Ulrike Bahr SPD

Darum ist es gut, dass wir im Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) eine entsprechende Evaluation zur umfassenden Bewertung seiner Auswirkungen vorgesehen haben.