Sehr verehrte Frau Richter,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass die unteren und mittleren Einkommen entlastet werden und gleichzeitig größere Einkommen stärker belastet werden. Unter Helmut Kohl betrug der Spitzensteuersatz noch 53 Prozent. Dies hält DIE LINKE für politisch notwendig. (...)
(...) Neue, innnovative Bahntechnologien werden natuerlich auch bei den Europaeischen Institutionen diskutiert, in diesem Fall vornehmlich in den Gremien der Eisenbahnagentur. (...)
(...) Die Wahl der Technologie ist Sache der Eisenbahnunternehmen. Nach Auskunft von Eisenbahnunternehmen werden jedoch angesichts der allgemeinen Wirtschaftskrise und speziell der derzeitigen wirtschaftlichen Situation des Eisenbahngüterverkehrs in Europa Investitionen in neue Technologien, wie die automatische Kupplung, nicht als Priorität angesehen. (...)