Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Kerstan
Antwort 15.05.2009 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nichts desto trotz gibt es Umbauten (aktuell z.B. in der Goetheallee in Altona) und es gibt auch eine staatliche Förderung für solche Umbauten. Der Staat versucht durch Anreize - durch die "Büro-Umwandlungsprämie" die Investoren dazu zu bewegen, Büros in Wohnungen umzuwandeln. (...)

Frage von Stefan K. • 06.05.2009
Frage an Renate Schmidt von Stefan K.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort 06.05.2009 von Renate Schmidt SPD

(...) Ziel der SPD ist es, dass die betroffenen Frequenzbereiche in Form einer Versteigerung verteilt werden. Mit dem erzielten Gewinn soll dann speziell kleinen und mittelständischen Unternehmen geholfen werden die Umstellung zu vollziehen. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort 05.06.2009 von Tobias Pflüger Die Linke

(...) ich glaube, es wird immer wichtiger werden, dass wir die Zusammenhänge der fortschreitenden Militarisierung nach Außen mit der zunehmenden Militarisierung der Innenpolitik stärker in Verbindung bringen. Beide sind Ausdruck der Krise, in der sich das gegenwärtige kapitalistische System befindet. (...)