Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan L. • 31.01.2025
Hallo Herr Kalmes, seit Februar 2024 habe ich mehrfach vergeblich versucht, Parteimitglied des BSW zu werden. Besteht kein Interesse an Partizipation seitens des BSW?
Portrait von Peter Kalmes
Antwort ausstehend von Peter Kalmes BSW
Frage von Miriam S. • 31.01.2025
Welche Werte verbinden Sie mit dem Wort „christlich“ in dem Parteikürzel Ihrer Partei und wie gedenken Sie, die gefallene „Brandmauer“ gegen rechte Einflüsse neu zu errichten?
Portrait von Michael Breilmann
Antwort 11.02.2025 von Michael Breilmann CDU

Auch wenn die AfD, mit der es für die Union keine Absprachen oder Koalitionen geben wird, unseren Vorlagen zugestimmt hat, steht die „Brandmauer".

Frage von Simona N. • 31.01.2025
Wie haben Sie gestern bei dem Unions-Antrag zur Migrationspolitik abgestimmt? Und wie stehen Sie dazu einen Antrag einzubringen, bei dem eine Mehrheit nur mit AfD Stimmen zu erreichen ist?
Portrait Veronika Koch MdL
Antwort 07.05.2025 von Veronika Bode CDU

Als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags, nicht des Bundestages, kann ich auf Ihren ersten Fragenteil leider nicht antworten.