Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 06.10.2008

(...) bei der nächsten Rezession werden die Parteien und die Medien den Menschen erklären, dass sie den Gürtel wieder enger schnallen müssen, man wird sagen, dass auf Lohn verzichtet werden muss, dass man länger arbeiten müsse usw. Frau Merkel verweist stolz auf fast zwei Miollionen neue Arbeitsplätze, sie verschweigt, dass gleichzeitig 8 Millionen Menschen Leistungen über ALG-II beziehen müssen, darunter viele, deren Erwebseinkommen so niedrig ist, dass sie diese Leistungen zusätzlich benötigen. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 23.06.2008

(...) So tragen wir viele Diskussionen innerhalb der Fraktion aus und immer wieder stimmen Abgeordnete bei Abstimmungen abweichend ab. Für mich stehen Partei und Gewissen nicht gegensätzlich zueinander. So bin ich in die CDU eingetreten, weil ich dort meine Überzeugungen wiederfinde. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 22.01.2009

(...) Denn Sie haben völlig Recht: Prävention sollte stärker gefördert werden. Wir brauchen daher einen neuen Anlauf für ein Präventionsgesetz. Dabei ist es mir wichtig, dass wir keine bürokratischen Monster, wie z.B. eine Präventionsstiftung, aufbauen. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 27.01.2009

(...) Da inzwischen die Kontroverse zwischen Edmund Stoiber und Frau Pauli beigelegt ist, erübrigt sich nun eine Stellungnahme. Frau Pauli ist ja inzwischen Vorsitzende des Ausschusses für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit im Bayerischen Landtag und hat somit die Möglichkeit, aktiv Einfluss auf das politische Geschehen zu nehmen. (...)

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