Mechthild Dyckmans
FDP

Frage an Mechthild Dyckmans von Xnena gebhonqbhen bezüglich Kultur

20. Mai 2009 - 08:18

Sehr geehrte Frau Dyckmans,

mit Freude habe ich gelesen, dass Sie sich für eine erneute Änderung des Passgesetzes und für eine Wiedereinführung der Einträge von Künstlernamen in Reisepässen und Personaleinträgen einsetzen, da diese für uns Künstlerinnen und Künstler, z. B. bei der Abholung von Post, von großer Wichtigkeit sind

Wie steht es um Ihre Bemühungen und wann ist mit der Rücknahme der fatalen Gesetzesänderung von 2007 zu rechnen?

Mit freundlichen Grüßen
Karan

Frage von Xnena gebhonqbhen
Antwort von Mechthild Dyckmans
29. Mai 2009 - 14:16
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrte Frau Karan,

vielen Dank für Ihre Frage vom 18. Mai 2009.

Nachdem ein Kasseler Künstler mich darauf hingewiesen hatte, dass seit dem 1. November 2007 Künstlernamen nicht mehr in den Pass oder Personalausweis eingetragen werden dürfen, initiierte ich eine Kleine Anfrage (´´Abschaffung der Eintragung, Erhebung und Speicherung des Künstler- und Ordensnamens im Melde-, Pass- und Personalausweisrecht´´). Die Bundesregierung räumte daraufhin ein, dass die Eintragung von Künstlernamen in Reisepass und Personalausweis eine Notwendigkeit sei.

Dank der FDP-Bundestagsfraktion kann also nun die langjährige Tradition in Deutschland, Künstlernamen im Personalausweis einzutragen, weitergeführt werden. Der Entwurf eines "Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften" enthält die erforderlichen Änderungen. Das Gesetz wird zum 1. November 2010 in Kraft treten. Ich freue mich, das Interesse vieler betroffenen Künstlerinnen und Künstler erfolgreich im Bundestag durchgesetzt zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans