Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Carstensen
Antwort 05.06.2009 von Christian Carstensen SPD

(...) Auf Druck der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat der Senat im Oktober 2008 endlich einen Vorschlag zur Sanierung des Barmbeker Bahnhofsareals vorgelegt. Im Dezember bewilligte die Bürgerschaft die nötigen Haushaltsmittel. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 01.06.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Wie Sie sehen, ist das zusammengestellte Gremium keineswegs ein von BM Steinbrück erstelltes Geheimgremium, sondern ein zielorientiertes, fähiges und konstruktiv arbeitendes Gremium, das mit der Beendigung und Obsolenz des Fonds seine Tätigkeit beendet und aufgelöst wird. (...)

Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort 29.05.2009 von Hans-Joachim Hacker SPD

(...) Zwischen dem Königreich Dänemark und der Bundesrepublik Deutschland gibt es seit 1992 Gespräche über eine feste Verbindung zwischen der Insel Fehmarn und der dänischen Insel Lolland. Die Bundesregierung hat die Parlamentarier zeitnah über die im vorigen Jahr gelaufenen Verhandlungen mit Dänemark informiert, die zum Abschluss des Staatsvertrages vom 3. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 09.06.2009 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Wie Sie bin ich der Meinung, dass alle Erwerbstätigen in die Gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden sollten – neben den Beamteneinkommen z.B. auch die von Bundestagsabgeordneten wie mir. Ich trete insgesamt für die Einrichtung einer Bürgerversicherung ein, in die neben allen Erwerbstätigen auch alle Einkommensarten einbezogen werden. Nur dies ermöglicht eine wirklich gerechte und dauerhafte Finanzierung der Rente. (...)