Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank P. • 01.07.2008
Antwort von Markus Ferber CSU • 04.07.2008 (...) Der Hauptserver befindet sich in Belgien, ein Sicherungsserver in den USA. Bereits 2006 war bekannt geworden, dass US-Sicherheitsbehörden Einblicke in SWIFT-Server erhalten und anfallende Informationen auswerten. SWIFT hat daraufhin gehandelt: Im Oktober 2007 wurde beschlossen, bis Ende 2009 ein neues Rechenzentrum in der Schweiz zu errichten, in welchem die US-amerikanischen Daten weiter prozessiert und aufbewahrt werden sollen. (...)
Frage von edgar l. • 01.07.2008
Antwort von Dieter Steinecke SPD • 02.07.2008 (...) Indessen bemüht sich die Stadt Nordhorn zusammen mit dem Landkreis Grafschaft Bentheim, der Nino-SEG und privaten Investoren intensiv, ein vergleichbares Baudenkmal, den ehemaligen Spinnerei-Hochbau von Niehues & Dütting beziehungsweise von Nino, zu erhalten. Nach meiner derzeitigen Einschätzung bestehen gute Aussichten, dass dieses Baudenkmal zum "Kompetenzzentrum Wirtschaft" umgenutzt werden kann. (...)
Frage von Ralf K. • 01.07.2008
Antwort ausstehend von Hans-Gert Pöttering CDU Frage von Felix W. • 01.07.2008
Antwort von Rainer Stinner FDP • 31.07.2008 Sehr geehrter Herr Wenitz,
Frage von Werner K. • 01.07.2008
Antwort von Clemens Binninger CDU • 01.07.2008 (...) Zum Thema Kraftstoffeinsparung: Ich denke, es gibt bei weitem sinnvollere und auch leichter umzusetzende Möglichkeiten, Kraftstoff und damit Energiekosten einzusparen als auf die Abgasuntersuchung zu verzichten, die lediglich alle 2 Jahre durchgeführt werden muss. Deshalb kann ich mir nicht vorstellen, eine entsprechende Initiative zur Abschaffung der Abgasuntersuchung zu unterstützen. (...)
Frage von Klaus H. • 01.07.2008
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU