Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Folge niedriger Einkommen und Streichung bisheriger Sozialleistungen ist eine Verschärfung der Ungleichverteilung der Einkommen, die ich nicht gutheißen kann. Daher bin ich überzeugt, dass ein Grundeinkommen kein Heilsversprechen ist. (...)
(...) Über meine politischen Ämter entscheidet nicht der „Spiegel“, sondern zum einen die SPD und zum anderen der Wähler. Sie dürfen gespannt sein… (...)
(...) Sie können gewiss sein, dass das (Vor- und) Nachdenken bei mir nicht von Straßendemonstrationen initiiert werden muss und ich deshalb auch nicht Ihre Annahme teile, dass die Meinungsäußerung demonstrierender Personen stets die Auffassung aller Bürgerinnen und Bürger widerspiegele. Die Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung beruht im übrigen auf einer europäischen Regelung und kann deshalb gar nicht einseitig von Deutschland für Deutschland aufgehoben werden. (...)
(...) Zu den in Ihrer E-Mail angesprochenen „Chemtrails“ kursieren im Internet eine Reihe obskurer Verschwörungstheorien. Es gibt derzeit keine Anhaltspunkte, dass die Angelegenheit ernsthaften Anlass zur Sorge gibt. (...)
Sehr geehrter Herr Kanzow,
Ihre erste Frage beantworte ich mit nein; Ihre zweite Frage beantworte
ich mit ja.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB