Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich zum Ziel gesetzt, das deutsche Gesundheitswesen zukunftsweisend umzugestalten. Unsere Gesellschaft verändert sich und damit wir zukünftig eine gute Gesundheitsversorgung gewähren können, ist die Einführung des Gesundheitsfonds wichtig. Durch den Gesundheitsfonds erhält das System der gesetzlichen Krankenkassen ein bedeutendes Wettbewerbselement zum Vorteil der Versicherten. (...)
(...) Es gilt weiterhin der Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 25. Februar 2008: In zentralen Fragen der Außen-, der Wirtschafts-, der Finanz- und der Sozialpolitik gibt es unüberbrückbare Gegensätze zwischen SPD und Linke. Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene wird es 2009 nicht geben. (...)
(...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich auch weiterhin mit ganzer Kraft für ein modernes, modernesisches Gesundheitssystem zum Wohle aller Versicherten einsetze, und zumeist gerade gegen die zahllosen Vertreter von Einzelinteressen. (...)
(...) Trotzdem verteidige ich die Kindergelderhöhung. 10 Euro beziehungsweise 16 Euro (ab dem dritten Kind): das ist für alle Kinder und Eltern eine gute Nachricht. (...)
(...) Die Fraktion DIE LINKE. thematisierte die Situation Conterganbetroffener unter anderem mit einer Kleinen Anfrage (Drucksache 16/1954) bereits im Juni 2006 im Bundestag. (...)