Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christa M. • 18.08.2008
Antwort von Jürgen Heike CSU • 15.09.2008 (...) Sie werden nicht dem Lehrerbedarf der Grundschule entzogen. Durch die Zuweisung von Stammlehrkräften, Referendaren und Mitteln kann gewährleistet werden, dass die Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr an den staatlichen Gymnasien sichergestellt ist. Die Staatlichen Schulämter verfügen über eine große Zahl an Unterrichtsvertretungen, so dass in einem sehr großen Umfang Unterrichtsausfall vermieden werden kann. (...)
Frage von Alfred M. • 18.08.2008
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 18.08.2008 (...) In diesem konkreten Fall plädieren die Freien Wähler allerdings für eine etwas liberalere Regelung, die zumindest die Chance einräumt, in größeren Gaststätten ein kleineres Nebenzimmer für Raucher zu reservieren. Dies hätte den Vorteil, dass die vielen Raucherclubs nicht hätten gegründet werden müssen, jedoch den Nachteil, dass der Gesundheitsschutz für die Mitarbeiter nicht vollständig gegeben wäre. (...)
Frage von Steffi K. • 18.08.2008
Antwort von Maximilian Brym Die Linke • 19.08.2008 (...) 166)“. Tatsache ist, dass immer mehr Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen keine „auskömmliche Existenz“ mehr haben. Damit besteht der zwingende Verfassungsauftrag zumindest einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. (...)
Frage von Alfred M. • 18.08.2008
Antwort von Claudia Stamm Partei mut • 22.08.2008 (...) ich finde das Dilemma nicht so groß! Bei den kleinen Einraumgaststätten handelt es sich ja meist um die Bierkneipe am Eck. Dort müssen das konnte ich zumindest noch nie beobachten normalerweise keine Kinder mitarbeiten. (...)
Frage von Ulrike S. • 18.08.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 23.03.2009 Frage von Christoph B. • 18.08.2008
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 22.08.2008 (...) Mehrere Journalisten, denen ich mein Flugmeilenkonto gefaxt hatte, haben es als klaren Beleg erkannt, dass ich tatsächlich in der Business Class geflogen bin, so der Westfälische Anzeiger: "Dem WA gewährte er einen Blick auf seine Flugmeilen-Abrechnung, danach kehrte der Abgeordnete den Reisevorschriften gemäß in der ´Business-Class´ heim." ( http://www.wa-online.de/wernestart/00_20080818192036_Hueppe_im_Spiegel_.html ), oder die Westfälische Rundschau: "Der Kontoauszug liegt unserer Redaktion vor und belegt: Hüppe hat recht." (...)