Antwort 05.01.2009 von Wolfgang Thierse SPD
Sehr geehrte Frau Thomsen,
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.01.2009 von Gabriele Fograscher SPD
(...) Sie spielen auf die Ausdehnung der Online-Durchsuchung auch für die Bekämpfung von Kinderpornographie u.ä. an. (...)
Antwort 21.01.2009 von Johannes Pflug SPD
(...) Bei Aktienfonds muss allerdings unterschieden werden zwischen den verschiedenen Arten und Anbietern. Hierbei ist anzumerken, dass der Staat keine Garantien für risikoreiche Wertpapiere leisten kann und dies auch nie von der Bundesregierung behauptet wurde. Hier sind die Bürger in der eigenen Verantwortung, denn im Erfolgsfall erhalten die Bürger auch eine überdurchschnittliche Rendite. (...)
Antwort 07.01.2009 von Sebastian Edathy SPD
(...) Den Vorschlag, deutsche Straftäter in der Kriminalitätsstatistik entsprechend der "Herkunft" zu erfassen, ist nach meinem Dafürhalten rechtswidrig. Es gibt keine deutschen Staatsbürger erster und zweiter Klasse. (...)
Antwort 07.01.2009 von Sebastian Edathy SPD
Sehr geehrte Frau Baum,
Ihre Nachfrage auf meine Antwort vom 2. Januar 2009 habe ich gelesen.
Dreierlei:
1) Ich fand meine Antwort sehr wohl befriedigend.
2) Linksextremismus wird selbstverständlich wirksam begegnet.
Antwort ausstehend von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN