Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Raimond Scheirich
Antwort 22.09.2025 von Raimond Scheirich AfD

Wir sind für Frieden und stehen Waffenlieferungen in Krisengebiete kritisch gegenüber.

Portrait von Maximilian Funke-Kaiser
Antwort 14.02.2025 von Maximilian Funke-Kaiser FDP

Israels Existenzrecht ist deutsche Staatsräson.

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 06.02.2025 von Stefan Schwartze SPD

Ob Schülerinnen und Schüler beim Unterricht per Video, Chat und App mithalten können, darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen

Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort ausstehend von Michelle Müntefering SPD
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 05.02.2025 von Daniel Bettermann SPD

Ja, aber ein Verbotsverfahren benötigt ein Höchstmaß an Rechtssicherheit. Ein Scheitern eines Verbotsverfahrens würde sonst die Märtyrerrolle der AfD stärken.

Frage von Petra Z. • 01.02.2025
Machen die Linken eine gemeinsame Sache mit der AfD?
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 04.02.2025 von Gökay Akbulut Die Linke

Die Linke hat stets gegen die Erteilung dieser Mandate gestimmt – und das bereits zu einer Zeit, als die AfD noch nicht einmal im Bundestag vertreten war. Dieser Einsatz läuft nun seit über 20 Jahren, ohne dass eine messbare Wirkung erkennbar ist.