Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 30.03.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Sie kritisieren, dass seit Herbst letzten Jahres keine Verbesserungen für den medizinischen Gebrauch von Cannabis erzielt wurden. Dies stimmt so nicht, denn das Antragsverfahren beim Bundesinstitut für Arzneimittel (BfArM) wurde beschleunigt und vereinfacht. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort 04.03.2009 von Eckhardt Rehberg CDU

(...) in den Neuen Bundesländern haben wir seit knapp zwei Jahrzehnten demokratische Strukturen. In den 1990er Jahren wurde in ganz Deutschland eine Debatte geführt, Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister nicht mehr durch die Vertretung wählen zu lassen, sondern durch Direktwahl der Bürger. Dieses ist in Mecklenburg-Vorpommern seit 1994 möglich. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 17.01.2009 von Sebastian Edathy SPD

Rehburg, 17. Januar 2009

Sehr geehrter Herr Wolf,

bitte lesen Sie

meine Antwort vom 15. Januar 2009 auf entsprechende Fragen von Frau Enzel-Müller vom 7. Januar 2009.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Edathy, MdB

Portrait von Doris Barnett
Antwort 19.01.2009 von Doris Barnett SPD

(...) Bei der Berechnung für die Finanzierung des Rentensystems werden Lebenserwartung (nicht die individuelle!) und Volumen der Leistung zugrunde gelegt. Wer früher in Rente geht, bekommt (mehrere Jahre) länger Rente, als wenn er erst mit Erreichen des Rentenientrittsalters zum Rentenbezieher werden würde. Wenn das alle machten OHNE Abschlag, bräuchten wir mehr Geld in der Rentenkasse, oder die Leistungen müßten gekürzt werden (weniger Geld pro Punkt). (...)