Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anneliese B. • 07.09.2008
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 09.09.2008 (...) Zunächst möchte ich vorausschicken, dass wir in der ödp sehr glücklich darüber sind, dass sich die europäischen Länder zusammenschließen und eine Gemeinschaft bilden. Aber gerade weil wir begeisterte Europäer sind, wollen wir ein demokratisches, soziales und vor allem friedliches Europa. Alle diese Ziele werden durch den Vertrag von Lissabon verfehlt. (...)
Frage von kathrin m. • 07.09.2008
Antwort von Ulrike Gote BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2008 (...) Zur Frage von Kruzifixen in Schulen liegt ein eindeutiges Bundesverfassungsgerichtsurteil vor, das auch in Bayern geltendes Recht ist. Danach muss ein religiöses Symbol im Klassenraum entfernt werden, wenn sich eine Schülern/ein Schüler in ihrem/seinem Recht auf Religionsfreiheit beeinträchtigt fühlt. (...)
Frage von Egon F. • 07.09.2008
Antwort von Rolf Muszeika Die Linke • 08.09.2008 (...) seit dem 14. Juli bin ich als Servicemitarbeiter bei der Bahn tätig. Ich habe mich deshalb bei der Bahn beworben, damit ich wieder als Regisseur Theaterstücke inszenieren kann. (...)
Frage von Norbert H. • 07.09.2008
Antwort von Reinhold Bocklet CSU • 10.09.2008 (...) Die Nachfrage hält unvermindert an. Ohne den Bau der dritten Start- und Landebahn hätte der Flughafen München auch bei einer sehr konservativen Berechnung nicht die Möglichkeit, den tatsächlich vorhandenen Bedarf zu decken. Das Wachstum des Flughafens München würde dadurch erheblich gehemmt. (...)
Frage von Andreas M. • 07.09.2008
Antwort von Peter Tusche Republikaner • 09.09.2008 Sehr geehrter Herr Mitte;
Frage von Hans S. • 07.09.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.10.2008 (...) Für den Umgang mit der Linkspartei im Bund gilt der Beschluss, den der SPD-Parteivorstand am 25. Februar gefasst hat: In zentralen Fragen der Außen-, der Wirtschafts-, der Finanz- und der Sozialpolitik gibt es unüberbrückbare Gegensätze. (...)