Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel K. • 08.09.2008
Antwort von Alois Karl CSU • 07.10.2008 (...) Ihren Vorschlag für ein steuerfreies Grundkontingent an Energie und einer stufenweisen Mehrbesteuerung für weiteren Energiebedarf halte ich für nicht sinnvoll und will dies kurz auch darlegen. Hierfür würde zum einen die Einrichtung und Führung eines personenbezogenen Energiekontos notwendig, was nicht nur erheblichen bürokratischen Aufwand zur Folge hätte, sondern weitere Fragen aufwerfen würde. (...)
Frage von Wolfgang F. • 08.09.2008
Antwort von Florian Ritter SPD • 10.09.2008 (...) Sie haben Recht: der Bund ist immer noch Hauptaktionär bei der Deutschen Telekom. Jedoch sind gerade dadurch die Einflussmöglichkeiten eines Landtagsabgeordneten begrenzt. (...)
Frage von Corinna M. • 08.09.2008
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 11.09.2008 (...) Ungeachtet dessen bin ich der Auffassung, dass eine Einbeziehung der Frauen in eine Dienstpflicht nicht geboten ist, solange von einer tatsächlichen Gleichstellung der Frauen nicht die Rede sein kann. Unstreitig erzielen Frauen häufig geringere Einkommen als Männer für vergleichbare Arbeit und erbringen einen Großteil der Erziehungsleistung und der Pflege Angehöriger. Das mag und soll sich ändern und dann eine andere Bewertung rechtfertigen, weshalb ich eine Einbeziehung der Frauen nicht für alle Zukunft ausschließe. (...)
Frage von Fritz Guo (geb. K. • 08.09.2008
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.09.2008 (...) Ursprünglich galten diese Genehmigungen sogar unbegrenzt. Der Atomkonsens und die damit vorgenommene Änderung des Atomgesetze haben diese unbegrenzten Genehmigungen endlich limitiert. Die alten Betriebsgenehmigungen erlöschen 32 Jahre nach Aufnahme des Betriebes. (...)
Frage von Dirk Dr. F. • 08.09.2008
Antwort ausstehend von Klaus Breil FDP Frage von Dagmar H. • 08.09.2008
Antwort von Markus Blume CSU • 15.09.2008 (...) Unabhängig von den zuvor genannten Punkten bin ich davon überzeugt, dass individuelle Förderung der Schlüssel zum Erfolg ist. Dem, was Sie im letzten Absatz als wünschenswert beschreiben, kann ich mich nur anschließen und versichern, dass wir als CSU daran arbeiten. (...)