Antwort 03.06.2009 von Bernd Neumann CDU
(...) Ich habe in keinem Wort Internetsperren erwähnt. Allerdings bin ich der Meinung, dass gegen massenhafte Urheberrechtsverletzungen vorgegangen werden muss. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.05.2009 von Lothar Mark SPD
(...) Meine Fraktion befürwortet - dies hat auch die Anhörung zum Thema ergeben - dass eine Art "Alarmknopf" oder eine "110" für das Internet geschaffen wird. Über eine solche Funktion soll künftig jeder Nutzer die Möglichkeit haben, über eine bestimmte Stelle der Ermittlungsbehörden über auffällige Seiten zu informieren. (...)
Antwort 28.05.2009 von Margret Giese Tierschutzpartei
(...) für unsere Partei steht das leidende Individuum Tier im Vordergrund; von daher ist es selbstverständlich, dass uns auch - und nicht zuletzt - die Hilfe für die so oft geschundenen Straßentiere in europäischen Städten am Herzen liegt. (...)
Antwort ausstehend von Gabriele Pauli FREIE WÄHLER
Antwort 03.06.2009 von Monika Hohlmeier CSU
(...) Heimtiere haben ohnehin zumeist ein schweres Schicksal hinter sich. Es gilt rechtliche Regelungen zu treffen, die dafür Sorge tragen, dass Heimtiere ordnungsgemäß versorgt, medizinisch betreut und wenn möglich an neue geeignete Besitzer abgegeben werden. Dies ist meine grundsätzliche Einstellung zu Heimtieren. (...)
Antwort 01.06.2009 von Markus Ferber CSU
(...) Ein ausreichender Tierschutz in Europa ist mir ein wichtiges Anliegen. Daher hat das Europäische Parlament in einer Schriftlichen Erklärung auch neue Maßnahmen im Tierschutz gefordert. (...)