Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gunther A. • 08.09.2008
Antwort von Eduard Oswald CSU • 09.09.2008 (...) Dabei bringe auch ich meine Vorstellungen mit ein, so dass ich mich dann auch in der Entscheidung meiner Fraktion wiederfinde. Alle Abstimmungen im Deutschen Bundestag treffe ich in Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern meiner Heimat und in Verantwortung gegenüber unserem Land. (...)
Frage von Markus S. • 08.09.2008
Antwort von Markus Blume CSU • 15.09.2008 (...) Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich, dass die geltende Rechtslage in Bayern nicht wieder aufgeweicht, sondern eher der Vollzug effektiver werden soll (Randbemerkung: das sagen interessanterweise auch viele Raucher). Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil aufgezeigt, dass es - wenn man den Nichtraucherschutz Ernst nimmt und verfassungskonform ausgestalten will - schwierig ist, einen vielleicht etwas liberaleren Mittelweg zu finden, auch wenn dies vielleicht der sprichwörtlichen bayrischen Gemütlichkeit in den Wirtshäusern und an den Stammtischen zuträglich wäre. (...)
Frage von Markus S. • 08.09.2008
Antwort von Markus Rinderspacher SPD • 11.09.2008 (...) Die bayerischen Bierzelte sind nach meinem Dafürhalten vom Rauchverbot dauerhaft auszunehmen. Es ist beispielsweise auf dem Münchner Oktoberfest nicht zu kontrollieren und zu vollziehen. (...)
Frage von Dietmar H. • 08.09.2008
Antwort von Kerstin Schreyer CSU • 11.09.2008 (...) Ich denke, dass wir immer mehr in der Gesellschaft dazu kommen auch gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften zu achten und zu respektieren. Jedoch ist in diesem Bereich auch noch viel zu tun. (...)
Frage von Stephan F. • 08.09.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 30.09.2008 (...) Um es noch einmal klar zu sagen, es handelt sich um "Empfehlungen für ein Nationales Aktionsprogramm zur Alkoholprävention", die eine von Experten erarbeitete Zusammenfassung möglicher Maßnahmen im Bereich der Alkoholprävention darstellen. Der vollständige Text der Empfehlungen ist auf der Website http://www.drogenbeauftragte.de abrufbar. (...)
Frage von Holger T. • 08.09.2008
Antwort von Jörg-Uwe Hahn FDP • 09.09.2008 (...) Die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ist ein populistischer Versuch der CSU, Stimmen zu fangen. Schließlich haben die CSU-Abgeordneten im Bundestag ja damals für die Abschaffung gestimmt. (...)