Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 09.09.2008

(...) Dabei bringe auch ich meine Vorstellungen mit ein, so dass ich mich dann auch in der Entscheidung meiner Fraktion wiederfinde. Alle Abstimmungen im Deutschen Bundestag treffe ich in Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern meiner Heimat und in Verantwortung gegenüber unserem Land. (...)

Portrait von Markus Blume
Antwort von Markus Blume
CSU
• 15.09.2008

(...) Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich, dass die geltende Rechtslage in Bayern nicht wieder aufgeweicht, sondern eher der Vollzug effektiver werden soll (Randbemerkung: das sagen interessanterweise auch viele Raucher). Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil aufgezeigt, dass es - wenn man den Nichtraucherschutz Ernst nimmt und verfassungskonform ausgestalten will - schwierig ist, einen vielleicht etwas liberaleren Mittelweg zu finden, auch wenn dies vielleicht der sprichwörtlichen bayrischen Gemütlichkeit in den Wirtshäusern und an den Stammtischen zuträglich wäre. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 30.09.2008

(...) Um es noch einmal klar zu sagen, es handelt sich um "Empfehlungen für ein Nationales Aktionsprogramm zur Alkoholprävention", die eine von Experten erarbeitete Zusammenfassung möglicher Maßnahmen im Bereich der Alkoholprävention darstellen. Der vollständige Text der Empfehlungen ist auf der Website http://www.drogenbeauftragte.de abrufbar. (...)

E-Mail-Adresse