Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helge Z. • 09.09.2008
Antwort von Philipp Philippson FDP • 11.09.2008 (...) Ein Ausbau des Flughafens Ingolstadt-Manching kommt für mich nur dann in frage wenn er für die Anwohner vertretbar ist und der Flughafen wirtschaftlich ist. Größere Unternehmen in der Region nutzen den Flughafen bereits heute, darüber hinaus kann ich mir nur einen sehr moderarten Ausbau vorstellen. (...)
Frage von Helge Z. • 09.09.2008
Antwort von Markus Reichhart FREIE WÄHLER • 10.09.2008 (...) als erstes stellt sich die Frage nach dem Bedarf der weiteren Geschäftsfliegerei. Falls hier die Notwendigkeit nachgewiesen ist, kann ich mir eine maßvolle Erweiterung vorstellen. (...)
Frage von Anke N. • 09.09.2008
Antwort von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.09.2008 (...) Um Armutslöhne zu stoppen, ohne Jobs zu gefährden, müssen die unterschiedlichen Voraussetzungen in den Branchen und Regionen berücksichtigt werden. Unser Mindestlohnmodell sieht daher vor: Dort wo die Gewerkschaften stark sind, verhandeln sie mit den Arbeitgebern Mindestlöhne, die dann für verbindlich erklärt werden. Dort wo die Tarifbindung schwach ist, erfolgt die Einführung von Mindestlöhnen über eine Mindestlohnkommission, ähnlich wie in Großbritannien. (...)
Frage von Stefan S. • 09.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 10.09.2008 (...) Ich halte es aber nicht für zielführend, die komplette Entwicklungshilfe für China zu streichen. Denn dies wäre kaum im Sinne einer demokratischen Entwicklung des Landes, da einige Projekte beispielsweise darauf abzielen, die Situation der Menschenrechte im Land zu fördern. (...)
Frage von Richard P. • 09.09.2008
Antwort von Wolf Bauer CDU • 17.09.2008 (...) Die unterschiedliche Behandlung in der Gesetzlichen Krankenversicherung ergibt sich aus den Regelungsproblemen die mit Versicherung freiwilliger Mitglieder verbunden sind. So umfasst der Kreisder freiwilligen Mitglieder viele, wenig homogene Gruppen. (...)
Frage von Richard P. • 09.09.2008
Antwort von Daniel Bahr FDP • 14.10.2008 (...) Dieser Aspekt führt im Wesentlichen zur unterschiedlichen Behandlung. Hat ein freiwillig Versicherter nachweislich geringere Einkünfte und erreicht nicht die Beitragsbemessungsgrenze, so hat er die Möglichkeit, seine Bemessungsgrundlage zu Reduzieren und somit einen niedrigeren Beitragssatz zu bezahlen. Die Politik der letzten Jahre hat immer wieder freiwillig Versicherten und dabei insbesondere Selbstständigen mehr Belastungen verordnet. (...)