Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ich sehe nach wie vor das Problem in der Zucht - wieso Tiere züchten, wenn zugleich Tiere in der Natur zur Eindämmung ihrer Populationsgröße getötet werden. Würden diese Tiere anstatt der Zuchttiere an Tierfreunde vermittelt, hätte man einen tierwürdigeren Ansatz gefunden. (...)
(...) Wer die soziale Marktwirtschaft erhalten und stärken will, darf keine Enteignungspolitik machen. Wohin Verstaatlichungen und Enteignungen in Deutschland geführt haben, ist vielerorts noch in schlechter Erinnerung. (...)
(...) Nur wenn wirkliche Einwände (z.B. aufgrund von Gewalt, Drogen etc.) vorhanden sind, sollte der Kontakt zu einem Elternteil unterbunden werden, was aber dann Aufgabe des Jugendamtes ist. Aufgrund auch persönlicher Erfahrungen kann ich nur wiederholen, eine Beziehung von Kind zu BEIDEN Elternteilen ist wichtig und sollte immer im Vordergrund stehen, auch wenn sich die Eltern nicht mehr verstehen. (...)
(...) Der Türkei bieten wir vonseiten der EU eine Strategische Partnerschaft an, sie steht damit in einer Reihe mit den USA, Russland, Japan, China und Indien. Denn wir sind der Meinung, dass die politische und demokratische Sackgasse, in der sich ihr Beitritt zur EU befindet, eine schnelle und alternative Form der Zusammenarbeit erfordert, die außerdem dem "Gewicht" beider Partner gerecht wird. (...)
Sehr geehrter Herr Walden,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
(...) Nach § 100 Abs. 1 Telekommunikationsgesetz war dies zwar schon bisher möglich, jedoch nur dann, wenn es sich bei der für das Internetangebot verwendeten Technik zugleich um Dienstleistungen im Sinne des Telekommunikationsgesetzes handelte. Deshalb soll nun im Telemediengesetz eine inhaltsgleiche Regelung aufgenommen werden. (...)