Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tom P. • 16.09.2008
Antwort von Helmuth Markov Die Linke • 17.09.2008 (...) Das Europäische Parlament debattierte über die Reform des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation, inklusive Rundfunk, Internet, Mobil- und Festnetztelefonie. Das neue EU-Telekompaket in seiner jetzigen Form beschneidet die Privatsphäre und individuelle Freiheiten radikal. Eva-Britt Svensson protestierte im Namen der GUE/NGL-Fraktion während dieser Debatte vehement über den Einfluss der Medienindustrielobby auf die geplante Gesetzgebung, da dieser sowohl in der Kommission, als auch im Europäischen Parlament unübersehbar ist. (...)
Frage von Benjamin D. • 16.09.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Frank W. • 16.09.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 17.09.2008 (...) entgegen Ihrer Behauptung ist meine richtig, nämlich, dass ein Ausbau von Standspuren kein Neubau ist. Deswegen bedingt dies auch keinen neuen Lärmschutz. (...)
Frage von Hermann F. • 16.09.2008
Antwort von Petra Pau Die Linke • 17.09.2008 (...) möglicherweise war ich sogar die erste aus der Linkspartei, die die Äußerungen von Alt-Kanzler Helmut Schmidt kritisiert hatte. Ausgangspunkt war ein langes Interview mit ihm in der "Bild am Sonntag". (...)
Frage von Erika B. • 16.09.2008
Antwort von Sascha Roßmüller Die Heimat • 17.09.2008 Sehr geehrte Frau Ballhorn,
Frage von Erika B. • 16.09.2008
Antwort ausstehend von Karin Machner NPD