Antwort 17.06.2009 von Thomas Bareiß CDU
Sehr geehrter Herr Schaible,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2009 von Ursula Heinen-Esser CDU
(...) Eine Mehrwertsteuersatzsenkung für das Handwerk ist ein Thema, das schon seit mehreren Jahren auf unterschiedlichen politischen Ebenen diskutiert wird. Die jüngste Entwicklung deutet darauf hin, dass die EU gerne den Steuersatz für Handwerkleistungen auf 7% senken würde. (...)
Antwort 17.07.2009 von Gabriele Fograscher SPD
(...) Für mich sind Sportarten wie Boxen, Fechten und ähnliches nicht mit dem Schießen auf Menschen vergleichbar. (...)
Antwort 22.06.2009 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Schwarz,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 9. Juni 2009 und für Ihr Interesse an der Programmatik der FDP.
Antwort 22.06.2009 von Peter Ramsauer CSU
(...) Ziel ist, baldmöglichst nicht mehr zeitgemäße und für die Bürger nicht nachvollziehbare Belastungswirkungen zu korrigieren und die europäische Wettbewerbssituation bestimmter Branchen (beispielsweise Dienstleistungen des Hotel- und Gaststättengewerbes oder des dienstleistungsorientierten Handwerks) zu berücksichtigen. Die Mehrwertsteuerbelastung darf angesichts offener Grenzen in Europa nicht zu Wettbewerbsverzerrungen führen, die die Existenz mittelständischer Betriebe bedrohen. (...)
Antwort 09.06.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Justi,
Sie haben recht. Ich habe mich hinreichend zum Paintballverbot geäußert. Hinreichend ist hinreichend.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB