Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 09.07.2009 von Michael Kretschmer CDU

(...) seit dem Beitritt Polens und der Tschechischen Republik zum Schengener Abkommen im Dezember 2007 ist die Kriminalität in Sachsen gesunken. Das ist erfreulich und es zeigt, dass die Hysterie, die teilweise in den Monaten zuvor geherrscht hatte, unbegründet war. (...)

Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort 07.07.2009 von Wolfgang Gunkel SPD

(...) Parallel zur Öffnung der Grenzen hat das Bundesinnenministerium unter Dr.Schäuble eine Reform der Bundespolizei durchgesetzt, die zu einem massiven Abbau der Bundespolizisten im grenznahen Raum führte. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 08.07.2009 von Eduard Oswald CSU

(...) Ihrer These, dass wenige von der Krise profitiert hätten, kann ich nicht beipflichten. Alle mir bekannten Zahlen sagen das Gegenteil, gerade diejenigen mit hohen Vermögen haben hohe Einbußen hinnehmen müssen. (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort 09.07.2009 von Christiane Schneider Die Linke

(...) Ich habe das Schanzenfest als eindrucksvolle Äußerung von Bewohner/inne/n des Schanzenviertels, von Initiativen und einzelnen Personen, erlebt, die sich mit dieser Entwicklung nicht abfinden und ihre Lebenswelt, ihr Viertel, verteidigen. Das Fest, an dem bis zu 10.000 Menschen teilnahmen, war bis zu seiner Auflösung durch den Polizeieinsatz vollständig friedlich. (...)