Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Sicherlich werden wir als Linke andere Forderungen an den Unternehmer stellen. Prinzipiell möchte ich dazu ausführen, dass jeder Arbeitgeber, der in seiner Branche den gesetzlichen Mindestlohn zahlt, ausbildet, den sozialen Mindeststandard einhält, was betrifft Urlaub, Gleichbehandlung von Frauen, sozial Benachteiligte (geistig und körperlich Behinderte)beschäftigt und aktiv das gesellschaftliche Leben einer Kommune unterstützt (finanziell, materiell und kulturell), sollte auch mehr Geld verdienen dürfen. Dabei mache ich keine Unterschiede zu Parteizugehörigkeit. (...)

(...) In den Schulen hat das Klingeln nicht nur die Funktion den Beginn und das Ende des Unterrichts anzuzeigen , sondern auch die Kinder auf ein geregeltes Leben vorzubereiten. Das Dauer-Klingeln signalisiert meines Wissens auch Alarm bei Feuer oder bei Gewalt. (...)

(...) auf ihren Plakaten fordert DIE LINKE Hartz IV abzuwählen. Damit wird unsere Kritik an den Hartz-Gesetzen ausgedrückt, aber dabei bleiben wir natürlich nicht stehen. In unserem Wahlprogramm haben wir uns auf folgende Forderungen verständigt: (...)

(...) in der Höhe der Ruhegeldzahlungen bei Beamten sehe ich keine Bevorzugung gegenüber Rentnern, die gegen das Grundgesetz verstößt. Ich kann diesbezüglich nur nochmals betonen: Die unterschiedliche Höhe zwischen durchschnittlichen Pensionen und durchschnittlichen Renten basiert vor allem auf Unterschieden bei den Einkommenshöhen. (...)

(...) März 2009 angehört wurde (Antrag 16/11660). Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung darin auf, verstärkt Präventionsmaßnahmen gegen Krankenhausinfektionen zu ergreifen. Den Schwerpunkt sieht die Fraktion dabei im Kampf gegen den Methicillin-resistenten Staphylococcus aureus (MRSA), der besonders häufig auftritt und nicht mit üblichen Antibiotika heilbar ist. (...)