Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 25.08.2009 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Mit all diesen Regelungen werden mögliche Interessenkollisionen vermieden, die sich aus einem Zusammentreffen von Exekutivamt und Abgeordnetenmandat ergeben könnten. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 15.09.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) bis heute hat keine der wissenschaftlichen Untersuchungen zu Gesundheits- und Umwelteinflüssen durch Munition mit abgereichertem Uran einen wissenschaftlich nachweisbaren ursächlichen Zusammenhang zwischen der Verwendung abgereichten Urans in Munition und den damit von Medienbereichten in Verbindung gebrachten Krankheiten ergeben. Die vorliegenden Daten und Fakten ergeben keine Hinweise für eine relevante Gefährdung der Umwelt oder der Bevölkerung durch Munition mit abgereichertem Uran. (...)

Antwort 29.07.2009 von Frank Lux Die Linke

(...) Ob Printmaterial, Plakate oder eben Internetauftritte - es ersetzt letzlich nicht den Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern,den ich zu öffentlichen Terminen und Informationsständen wahrnehme. Aufgrund unseren politischen Vorstellungen fließen die Wahlkampfhilfen von Banken und Versicherungen nicht in unsere Wahlkasse. Das ist auch in Ordnung so, weil es keine Abhängigkeiten von Lobbyisten schürt. (...)

Frage von Anke S. • 27.07.2009
Frage an Axel Schäfer von Anke S. bezüglich Recht
Portrait von Axel Schäfer
Antwort 31.08.2009 von Axel Schäfer SPD

(...) Einer Wertung, an wen Gelder gegeben werden, möchte ich mich enthalten. Diese trifft das Kuratorium der Stiftung der Sparkasse Bochum, in dem nach meiner Kenntnis Mitglieder von SPD (Oberbürgermeisterin und Ratsfraktionsvorsitzender), Grünen (Bezirksvertreterin) und CDU (Bundestagsabgeordneter und Ratsmitglied) vertreten sind. (...)