Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Mücke
Antwort 03.08.2009 von Jan Mücke FDP

(...) Sie haben völlig Recht: Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes, nach dem die Zugangsprovider dazu verpflichtet werden, Internetseiten nach Vorgabe einer Sperrliste des Bundeskriminalamts durch Umleitung auf eine Stopp-Seite zu sperren, hilft nicht weiter. (...) Notwendig ist stattdessen die konsequente Verfolgung von Kindesmissbrauch und Kinderpornographie. (...)

Antwort 05.08.2009 von Klaus Sühl Die Linke

(...) Vielmehr muss alles getan werden, um pornografische Bilder mit Kindern im Internet zu löschen und - genauso wichtig - um die Täter zu ermitteln und zu bestrafen. Und schließlich dürfen wir nicht im berechtigten Kampf gegen Kinderpornografie im Internet über das Ziel hinausschießen und einer ungewollten und willkürlichen Zensur im Internet Tür und Tor öffnen.

Portrait von Christian Hartmann
Antwort 29.07.2009 von Christian Hartmann CDU

(...) grundsätzlich bin ich kein Freund von Beschränkungen des Internet. (...) Kinderpornografie übersteigt die Grenze des Zulässigen. (...)