Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort 21.08.2009 von Stanislaw Tillich CDU

(...) In der Regel geschieht dies durch Kräfte der Bundespolizei, welche dem Bundesinnenministerium direkt unterstellt sind. Mögliche Zweifel an der Sicherheit des Flughafens Leipzig/Halle bitte ich der Bundespolizei, dem Bundesinnenministerium oder jeder anderen Polizeidienststelle anzuzeigen. (...)

Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort 20.08.2009 von Edelgard Bulmahn SPD

(...) Es tut mir leid, dass Sie gerade vor dem Hintergrund Ihres vorbildlichen Verhaltens– nämlich so schnell als möglich einen Partikelfilter einzubauen – von dieser Änderung nicht mehr profitieren können. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort 22.09.2009 von Sören Bartol SPD

(...) Die Entscheidungen zur HRE sind gerade getragen davon, dass wir nicht bereit sind, als Bund Belastungen zu übernehmen ohne die Verfügungsberechtigung mit zu erwerben. Wir haben mit viel Geld die HRE an der Existenz erhalten, haben sie erworben (weitgehend) und werden sie so lange behalten (und aus ihr Gewinn ziehen), bis das investierte Geld zurück ist. (...)

Portrait von Matthäus Strebl
Antwort 18.08.2009 von Matthäus Strebl CSU

(...) Wenn er aus der Kirche austritt zahlt er keine Kirchensteuer, es entsteht kein „Schaden“ für die Staatskasse. Wir brauchen keine Staatskirche, aber Kirchen. Auch, aber nicht nur, um Kindertagesstätten oder Krankenhäuser zu betrieben. (...)