Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Es tut mir leid, dass Sie gerade vor dem Hintergrund Ihres vorbildlichen Verhaltens– nämlich so schnell als möglich einen Partikelfilter einzubauen – von dieser Änderung nicht mehr profitieren können. (...)
(...) Die Entscheidungen zur HRE sind gerade getragen davon, dass wir nicht bereit sind, als Bund Belastungen zu übernehmen ohne die Verfügungsberechtigung mit zu erwerben. Wir haben mit viel Geld die HRE an der Existenz erhalten, haben sie erworben (weitgehend) und werden sie so lange behalten (und aus ihr Gewinn ziehen), bis das investierte Geld zurück ist. (...)
(...) Wenn er aus der Kirche austritt zahlt er keine Kirchensteuer, es entsteht kein „Schaden“ für die Staatskasse. Wir brauchen keine Staatskirche, aber Kirchen. Auch, aber nicht nur, um Kindertagesstätten oder Krankenhäuser zu betrieben. (...)
(...) Mit "WIR" ist nicht nur die SPD gemeint, denn die anderen von Ihnen genannten Parteien sind natürlich auch demokratisch. "Wir sind die Demokratie" bedeutet: Die Demokratie ist so gut, wie die Menschen, die sie gestalten. Und sie lebt davon, dass sich Menschen innerhalb und außerhalb von Parteien engagieren. (...)
(...) Die SPD wird sich auch weiter für eine Absenkung der ErzieherInnen-Kinder-Relation einsetzen. Von der Anzahl und der Ausbildung der Fachkräfte in den Kitas hängt es ab, wie auf die individuellen Bedürfnisse und Interessen der Kinder eingegangen werden kann. (...)