Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin H. • 17.05.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.05.2009 (...) Zwei demokratische und sichere Staaten scheinen mir die einzige gangbare Lösung im Nahostkonflikt, die zumindest mittelfristig umsetzbar ist. Wenn endlich der Konflikt gelöst sein wird, bleibt die Idee eines gemeinsamen demokratischen Staates Israel-Palästina allemal eine schöne und erstrebenswerte Zukunftsvision. (...)
Frage von Stefan M. • 17.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.05.2009 (...) Sie können das gerne anders halten. Ich halte ein Mindestmaß an Höflichkeit und Respekt für unerläßlich für das Zusammenleben von Menschen. (...)
Frage von Stefan M. • 17.05.2009
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 22.05.2009 (...) Im Übrigen würde es die Onlineausgaben von Tageszeitungen ohne die Printausgaben so jedenfalls nicht geben können. Der journalistische Anspruch der Tageszeitung ist mir wichtig, hier liegt der große Unterschied beispielsweise zu den allermeisten Blogs. (...)
Frage von Cord H. • 17.05.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 15.06.2009 (...) Da rennen Sie bei mir offene Türen ein. Nur gibt es für eine Mengensteuerung momentan in der EU keine Mehrheiten unter den Mitgliedsstaaten. (...)
Frage von hans-jochen g. • 17.05.2009
Antwort von Jürgen Klute Die Linke • 01.06.2009 (...) jede Art von Korruption ab. Den besten Schutz vor Korruption bietet aus Sicht der LINKEN ein Höchstmaß an Transparenz und Demokratie sowie die konsequente Anwendung der geltenden Gesetze, wenn ein Fall von Korruption offen geworden ist. Da die Grenzen zwischen Lobbyismus und Korruption fließend sind, und rund 20.000 Lobbyisten in Brüssel tätig sind, fordert DIE LINKE., dass deren finanziellen Zuwendungen, nach dem Vorbild der USA, alle sechs Monate veröffentlicht werden. (...)
Frage von Michaela S. • 17.05.2009
Antwort von Marlene Mortler CSU • 28.05.2009 (...) Es tut mir sehr leid nichts anderes berichten zu können. Für die gesamten Milchbäuerinnen und Milchbauern wäre ein konstruktives Gespräch mit mir als Stellv. Landesbäuerin auf jeden Fall von Nutzen gewesen. (...)