Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait Dietmar Nietan
Antwort 15.09.2009 von Dietmar Nietan SPD

(...) das Verhalten der Banken bei der Kreditvergabe an Unternehmen, insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen, ist - um es sehr zurückhaltend auszudrücken - unverständlich: Anstatt die von den Zentralbanken und den Regierungen zusätzlich zur Verfügung gestellte Liquidität an die produzierenden Unternehmen weiterzureichen, horten sie diese Liquidität und versuchen ihre nach wie vor maroden Bilanzen aufzupolieren. Das widerspricht eindeutig der Absicht der Zentralbanken und der Regierung. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 17.09.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) Es entstehen in der Innenstadt wieder viel mehr neue Wohnungen. Das ist insofern wichtig, weil dadurch die Innenstadt lebendig bleibt und nach Feierabend nicht ausgestorben ist. Das ist ein echter Erfolg. (...)

Frage von Hans-Jürgen G. • 14.09.2009
Frage an Klaus Riegert von Hans-Jürgen G. bezüglich Finanzen
Portrait von Klaus Riegert
Antwort 15.09.2009 von Klaus Riegert CDU

(...) die Union hat vor der Bundestagswahl 2005 den Wählerinnen und Wählern eine Mehrwertsteuererhöhung von 2% angekündigt, nicht unbedingt zum eigenen Vorteil, wie das Wahlergebnis gezeigt hat. Dass daraus 3 % wurden, lag an den Milliarden-Löchern der öffentlichen Haushalte: http://www.wiwo.de/politik/spd-lenkt-bei-mehrwertsteuer-erhoehung-ein-116400/ Wenn Sie hier von „Wahlbetrug“ sprechen, dann ist die Union die falsche Adresse. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hatte doch für seine Partei eine Erhöhung der Mehrwertsteuer in der gesamten kommenden Wahlperiode ausgeschlossen. (...)