Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hermann Ott
Antwort 19.09.2009 von Hermann Ott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es waren ja auch nicht zufällig viele Frauen darunter, die beim Thema "Kindesmissbrauch" besonders sensibel sind. Den vielleicht etwas zu lockeren Umgang der Piratenpartei mit diesem Thema, vor allem aber die Aufnahme von Herrn Tauss in die Piratenpartei, halte ich für kontraproduktiv und schädlich. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 21.09.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Eine gesetzliche Verpflichtung zum Tragen von Namensschildern, Dienstnummern oder Dienstmarken besteht nicht. Daher ist das Tragen von Namensschildern zur Dienstkleidung bei polizeilichen Einsätzen, in denen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei regelmäßig einer erhöhten Gefährdung ausgesetzt werden, nicht vorgesehen. Diese Regelung hat sich in der polizeilichen Praxis bewährt und wurde in Abwägung zwischen den Interessen der Öffentlichkeit und dem Schutzbedürfnis der Polizisten und ihren Familien sowie der Fürsorgepflicht des Dienstherrn getroffen. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 15.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Natürlich kenne ich meine Chancen als Direktkandidat. Trotzdem ist es wichtig dem Wähler eine Möglichkeit zu geben auch mit seiner Erststimme zu zeigen, dass ein Umdenken in Fragen der Bürgerrechte sofort notwendig ist. Diese Wähler kommen, wie wir sehen aus allen politischen Richtungen und wollen definitiv keine etablierten Parteien mehr wählen! (...)

Portrait von Rolf Meier
Antwort 17.09.2009 von Rolf Meier DKP

(...) Die Macht des Kapitals wird nicht vom Parlamentssitz aus gebremst. Insofern sehen wir unsere Wahlbeteiligung nicht als Versuch, unbedingt ins Parlament zu kommen, sondern als Diskussionsangebot, das vielleicht das eine oder andere Denkverbot des herrschenden Antikommunismus aufbrechen kann.