Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erik P. • 20.06.2009
Antwort von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.07.2009 (...) bereits im Vorfeld der Abstimmung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen, hat die Diskussion über einen geeigneten Weg für ein wirkungsvolles Vorgehen gegen Kinderpornographie hohen Wellen geschlagen. (...) Auch ich, der ich mich bei der Abstimmung zum Gesetzesentwurf enthalten habe, will selbstverständlich keinen Abbau des Rechtsstaats oder die Aufweichung von Grundrechten. (...)
Frage von Neels B. • 20.06.2009
Antwort ausstehend von Thilo Hoppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von andrea b. • 20.06.2009
Antwort ausstehend von Rainder Steenblock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Andreas B. • 20.06.2009
Antwort von Marianne Schieder SPD • 29.06.2009 (...) 1) Mit dem Gesetz soll der Zugang zu einschlägigen Seiten mit Kinderpornographie erschwert werden. Mir ist auch klar, dass es sinnvoller wäre, diese Seiten komplett verschwinden zu lassen. Da viele dieser Angebote auf Servern im Ausland liegen, haben wir dafür leider nicht den notwendigen Zugriff. (...)
Frage von Thomas M. • 20.06.2009
Antwort ausstehend von Klaus Hofbauer CSU Frage von Thomas M. • 20.06.2009
Antwort von Marianne Schieder SPD • 29.06.2009 (...) 1) Mit dem Gesetz soll der Zugang zu einschlägigen Seiten mit Kinderpornographie erschwert werden. Mir ist auch klar, dass es sinnvoller wäre, diese Seiten komplett verschwinden zu lassen. (...)
