Antwort 02.11.2009 von Mechthild Heil CDU
Sehr geehrter Herr Tümmler,
vielen Dank für Ihre Frage.
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Antwort 04.12.2009 von Sylvia Canel Neue Liberale
(...) Der FDP-Bundestagsfraktion ist sehr bewusst, dass die Akzeptanz von Verkehrsinfrastruktur entscheidend davon abhängt, dass die Lärmbelastung der Bevölkerung reduziert wird. Deshalb muss der Lärmschutz bei der Nachhaltigkeitsabwägung eine zentrale Rolle spielen. (...)
Antwort ausstehend von Lothar Riebsamen CDU
Antwort ausstehend von Heiner Kamp FDP
Antwort 05.11.2009 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Sie sinken je größer die Biomasseanlage ausgelegt ist. Einzelne Betreiber haben ihre größeren Anlagen daher modulartig aufgebaut, um die höhere Vergütung für Kleinanlagen zu erhalten. Dies war nicht im Sinne des Gesetzgebers. (...)
Antwort 29.10.2009 von Guido Westerwelle FDP
(...) Seien Sie versichert, dass ich jeden Tag hart für eine Politik arbeiten werde, die zu Frieden, Freiheit und Wohlstand für alle beiträgt. Das gilt auch für die Angeleichung der Renten. Dazu haben CDU/ CSU und FDP im gemeinsamen Koalitionsvertrag auf Seite 76 festgehalten: „Das gesetzliche Rentensystem hat sich auch in den Neuen Ländern bewährt. (...)