Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ronald H. • 17.08.2009
Antwort von Kerstin Bednarsky Die Linke • 18.08.2009 (...) die LINKE räumt einer qualitativ hochwertigen Kindertagesbetreuung für alle Kinder einen hohen Stellenwert ein. Kitas sind nicht Aufbewahrungsstätten für Kinder, sondern Bildungseinrichtungen - sie sind der erste Bildungsort für Kinder außerhalb der Familie. (...)
Frage von Ronald W. • 17.08.2009
Antwort von Birgit Pommer Die Linke • 19.08.2009 (...) Leitprojekt: Hartz IV als Armutsfalle muß abgeschafft werden, gleiches gilt für die Rente ab 67. Wir kämpfen für eine bedarfsorientierte Grundsicherung und wir wollen die Rücknahme der Familienoffensive. Weitere Privatisierung von Krankenhäusern wird es mit uns nicht geben. (...)
Frage von Christoph W. • 17.08.2009
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 21.08.2009 (...) Zu einer umfassenden Barrierefreiheit gehört für uns als SPD nicht nur, dass Bauwerke, Räume und Einrichtungen auch für Menschen mit Behinderungen gefahrlos und leicht zugänglich sind. Wir verstehen darunter auch eine optimale Versorgung mit Hilfsmitteln. (...)
Frage von Lasse S. • 17.08.2009
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 20.08.2009 Sehr geehrter Herr Schmidt,
Frage von Joachim G. • 17.08.2009
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU Frage von Andreas M. • 17.08.2009
Antwort von Markus Heurung PIRATEN • 02.09.2009 (...) Ein Angestellter allerdings nur sehr wenig, eigentlich fast garnicht. Und der Schutz des Angestellten vor den Gefahren des Passivrauchens überwiegt die freie Wahl des Gastwirten bzw. des Gastes meiner Meinung nach bei weitem. (...)